Brasilien rast ins Corona-Chaos

Woche für Woche gehen in Brasilien Menschen gegen die Isolationsmaßnahmen auf die Straße – während woanders Bagger Massengräber ausheben, Menschen in Krankenhausfluren ersticken und Bürgermeister vor Fernsehkameras schluchzen. Noch im März schaute man in Brasilien ungläubig nach Europa. Bilder wie in Bergamo? Undenkbar für viele. Mittlerweile kehrt in Europa eine schleichende Normalität zurück. Und in Brasilien explodieren die Zahlen. Das Land hat bereits die zweitmeisten Infizierten weltweit, eine der höchsten Ansteckungsraten und laut Expert*innen eine schockierend hohe Dunkelziffer. Kürzlich stufte die WHO Brasilien als neues Epizentrum der Pandemie ein.
Corona – „Kleine Grippe“
Viele machen einen Mann für das Chaos verantwortlich: Jair Bolsonaro. Der rechtsradikale Präsident bezeichnet Corona als „kleine Grippe“ und wettert gegen Isolationsmaßnahmen, die von den Landesregierungen verhängt wurden. Als Brasilien die Marke von 5.000 Toten knackte, ranzte Bolsonaro einen Reporter an: „Ja und? Was soll ich machen?“ Bei 10.000 Toten düste Bolsonaro gutgelaunt mit einem Jetski auf einem See herum. Und als das Land 20.000 Tote erreichte, stopfte sich Bolsonaro auf der Straße, umringt von Fans, einen Hot Dog rein. Solche Auftritte sind vor allem eins: geplante Provokationen.
Fakt ist, dass Brasilien einen schwindelerregenden Einbruch der Wirtschaft erleben wird. Mit seinem Rückkehr-zur-Normalität-Kurs will sich der Präsident präventiv für die kommende Rezession aus der Verantwortung ziehen. Hinter den Isolationsmaßnahmen wittert Bolsonaro eine Verschwörung der Landesregierungen, um seiner Regierung zu schaden. Viele Gouverneure kontern den Attacken des Präsidenten. Als dieser schwadronierte, Fitnessstudios und Frisörsalons wiederzueröffnen, erklärten sie, Bolsonaros Dekret schlichtweg zu ignorieren. Ein politischer Kleinkrieg inmitten der Pandemie.
Und auch innerhalb der Regierung krachte es zuletzt. Der populäre Justizminister und Ex-Starrichter Sergio Moro trat mit einem Knall zurück. Ein Gesundheitsminister musste gehen, weil er die Empfehlungen der WHO befolgen wollte. Ein anderer, weil er sich gegen den Einsatz eines vermutlich gesundheitsschädlichen Medikaments aussprach. Der Interims-Gesundheitsminister ist ein General und hat neun weitere Militärs eingestellt. Was sie verbindet: Niemand hat Erfahrung im Gesundheitsbereich. Mit Wissenschaftsskeptikern und Verschwörungstheoretikern auf wichtigen Posten steuert Brasilien auf den Höhepunkt der Pandemie zu.
Isolierung nimmt zu
Politisch hat sich Bolsonaro durch seinen Kurs weitestgehend isoliert. Die großen Medien berichten kritisch, die Justiz blockt regelmäßig seine Vorhaben ab und ermittelt nun sogar gegen den Präsidenten. Man könnte meinen: Bolsonaro schaufelt in der Corona-Krise sein eigenes Grab. Und nach jedem neuen Skandal tönt es: Jetzt ist er zu weit gegangen! Das kann er nicht überstehen! Ein Abgang ist unausweichlich! Doch es gibt auch eine andere Lesart: Bolsonaro könnte von dem Chaos sogar profitieren.
Seine ständigen Entgleisungen, Provokationen und skurrilen Auftritte haben System. Wie kein zweiter perfektioniert Bolsonaro die Inszenierung. Mal gibt er im Fußballtrikot Pressekonferenzen, mal macht er vor dem Präsidentenpalast Liegestützen oder beschimpft im Kneipenjargon politische Gegner. „Fast alle haben einen Onkel wie Bolsonaro“, schreibt die Journalistin Eliane Brum. Für seine Gegner gilt Bolsonaro als grobschlächtig, hasserfüllt und vulgär. Seine Anhänger*innen verehren Bolsonaro wiederum für seine direkte und authentische Art und nennen ihn einen „Mythos“. In der Corona-Krise wird der Personenkult besonders deutlich.
Es sind Menschen wie Osmar Priante, der Demonstrant aus São Paulo, die „ihrem Präsidenten“ mit fast schon religiöser Hingabe die Treue halten. „Bolsonarismus“ nennen viele dieses Phänomen. Inhaltlich vereint es eine gefährliche Melange aus Militarismus, Antikommunismus und religiösem Fanatismus. Die Feinde sind klar bestimmt: die Justiz, der Kongress, die Medien. Als Ende Mai Razzien bei einigen prominenten Unterstützer*innen Bolsonaros durchgeführt wurden, drohte der Präsident unverhohlen dem Obersten Gerichtshof. Regelmäßig beschimpft er Journalist*innen, was nicht selten in Gewalt umschlägt. Nach tätlichen Angriffen auf Reporter*innen erklärten zwei der größten Medienhäuser, ihre Berichterstattung vor dem Präsidentenpalast vorübergehend einzustellen.
Umfragen zeigen zwar, dass die Ablehnung Bolsonaros wächst. Doch seine Zustimmungsrate ist stabil und liegt bei rund 30 Prozent - nicht trotz, sondern wegen der Skandale.
Bolsonaros Aussfälligkeiten machen Trump Konkurrenz
Der 22. Mai war mal wieder so ein denkwürdiger Tag. An diesem Freitag gab ein Richter das Video einer Kabinettssitzung frei. Ex-Justizminister Sergio Moro hatte Bolsonaro bei seinem Rücktritt vorgeworfen, aus politischen Gründen Einfluss auf die Bundespolizei nehmen zu wollen. Das viel diskutierte Video soll Bolsonaros Schuld beweisen. Und es zeigt noch mehr. Einen tobenden Präsidenten, der die Gouverneure von São Paulo und Rio de Janeiro als „Stück Scheiße“ beleidigt, eine Bewaffnung des Volkes fordert und verkündet, dass er nicht warten werde, dass seine Familie „gefickt“ wird. Gegen seine Söhne, ebenfalls ultrarechte Politiker, ermittelt die Bundespolizei. Später sollten Journalist*innen 38 Schimpfwörter Bolsonaros in der zweistündigen Sitzung zählen. Das Reaktion auf das Video zeigte, wie gespalten das Land ist. Beide Seiten sahen sich durch die Aufnahmen bestätigt. Kritiker*innen regierten empört auf den Schimpfwort-Marathon und die Drohgebärden des Präsidenten. Seine Fans feierten wiederum die Rede und sahen ihre Annahme bestätigt, dass ein Komplott gegen die Regierung am Laufen sei. Ein prominenter Politiker-Buddy twitterte gar: „Damit ist Bolsonaro wiedergewählt.“
Wegen der Vorwürfe Moros wurden mittlerweile Ermittlungen gegen Bolsonaro eingeleitet. Und Kritiker*innen betonen, dass der Präsident weitere Straftaten begangen habe. Zum Beispiel als er sich auf Protesten blicken ließ, wo auch für eine Militärintervention demonstriert wurde. Oder als er sich trotz ärztlich verordneter Quarantäne in Menschenmengen mischte und ohne Schutzmaske Selfies mit Fans machte. Die Opposition hat mehrere Anträge auf ein Amtsenthebungsverfahren eingereicht. Doch die Chancen auf Erfolg sind schlecht. Dafür genießt Bolsonaro zu viel Rückhalt in der Bevölkerung. Außerdem ist er im Kongress taktische Bündnisse eingegangen. Und die Opposition kann Bolsonaro kaum etwas entgegensetzen. Die Stärke Bolsonaros ist auch die Schwäche der Linken.
Besetzungen ausgesetzt
Ausnahmen bilden höchstens die sozialen Bewegungen. Andreia Barbosa, 36, glattgeföhnte Haare, zupackende Art, steht in einem Raum voller Kisten, irgendwo am Stadtrand von São Paulo. „Die Auswirkungen von Corona werden in den Randgebieten dramatisch sein. Deshalb helfen wir.“ Barbosa ist Koordinatorin der Wohnungslosenbewegung MTST. (s. auch der Artikel „Hilfspakete statt Grundstücksbesetzungen“ S. 8 ) Eigentlich kämpft die Bewegung mit Besetzungen gegen die massive Wohnungsnot in der Megametropole. Doch in der Corona-Krise hilft sie den Armen mit Essensspenden.
Das Virus kam wahrscheinlich durch gut situierte Europaurlauber*innen ins Land. Längst hat es sich aber außerhalb der Luxuswelt der Reichen und Schönen ausgebreitet. In den Favelas leben die Menschen dicht an dicht gedrängt, perfekte Bedingungen für das Virus. „Viele Menschen haben noch nicht mal Seife, sich die Hände zu waschen“, sagt Barbosa. „Die Armen sind die großen Verlierer dieser Krise.“
Mit einer Kiste im Arm marschiert Barbosa eine enge Gasse hoch, bleibt vor einem schrägen Haus mit unverputzten Wänden stehen und klopft an die Holztür. Eine Frau mit türkisen T-Shirt macht die Tür auf. Aus dem Innern des kleinen Hauses dröhnt der Fernseher, Kinder toben durch das dunkele Wohnzimmer. Barbosa überreicht die Kiste, die voll mit Lebensmitteln und Reinigungsprodukten ist. Auch ein paar rote Masken gibt es dazu. „Es ist gerade sehr schwierig für uns“, sagt die dreifache Mutter, die unerkannt bleiben will. „Aber diese Spende hilft uns.“ Vor Corona, erzählt sie weiter, habe sie als Putzfrau gearbeitet. Mit Beginn der Pandemie verlor sie von einem auf den anderen Tag ihren Job. Die finanzielle Soforthilfe, die durch den Druck der linken Opposition für informelle Beschäftigte bewilligt wurde, habe sie noch nicht erhalten.
Präsident Jair Bolsonaro stellt sich zwar in seinen Reden gerne auf die Seite der Arbeiter*innen, um gegen die Isolationsmaßnahmen zu wettern. Doch viele Sozialprogramme wurden nach seinem Amtsantritt gekürzt, eine spezifische Politik für die Ärmsten gibt es in der Coronakrise nicht. Das sieht auch Aktivistin Barbosa so: „Bolsonaro sind das Land und die Bevölkerung egal.“
Nicht nur arme Vorstadtbewohner*innen sind besonders gefährdet, sondern auch Indigene. Holzfäller, Goldschürfer und Landbesetzer haben das Virus weit ins Landesinnere gebracht und Indigene angesteckt. Im nördlichen Bundesstaat Amazonas ist das Gesundheitssystem bereits kollabiert. Und neben der Gesundheitskrise schreitet auch die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes weiter voran. Um 51 Prozent stieg die Abholzung im Vergleich zum Vorjahr an. Nach den verheerenden Bränden im vergangenen Jahr droht dem Regenwald auch in diesem Jahr eine Katastrophe – mit tatkräftiger Unterstützung der Regierung. In dem Video der skurrilen Kabinettssitzung kommt auch Umweltminister Ricardo Salles zu Wort. Die Corona-Pandemie, sinniert Salles, wäre eine Chance. Man solle den Fokus der Medien auf Corona nun dringend nutzen – um unbemerkt Umweltvorschriften zu lockern.