Der große Kahlschlag - Die neue Staatspräsidentin setzt die Indianerpolitik ihrer Vorgänger fort

Lediglich ein Drittel der 1.046 Indianergebiete ist laut Angaben des katholischen Indianermissionsrates (CIMI) offiziell anerkannt. Die Sterblichkeit durch Unterernährung liegt bei den Indianern bei 11,2 Fällen je 100.000 Menschen und ist damit fast dreimal so hoch wie in der übrigen Bevölkerung. Im abgelegenen und dünn besiedelten Vale do Javari an der Grenze zu Peru gab es in den letzten zehn Jahren 300 Hepatitis-Tote, sodass dort einige kleine Völker vom Aussterben bedroht sind. Die gesundheitliche Versorgung der brasilianischen Indianer ist allgemein  prekär, die Analphabetenquote immer noch sehr hoch. Und nach wie vor tobt ein erbitterter Kampf um das Land und seine Nutzung. Nur zu oft sind die Ureinwohner diejenigen, die dabei den Kürzeren ziehen. Alles das ist nichts Neues. Die unterlassene Hilfeleistung des Staates oder seine offensichtliche Schwäche liefern die Indianer fast schutzlos den Übergriffen mächtiger Interessengruppen aus, die in der Regel nicht damit rechnen müssen, für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen zu werden. Besonders oft fallen indigene Gruppen diesen Delikten zum Opfer, wenn sie selbst schwach und verletzbar sind und die sie umgebende nationale Gesellschaft ihnen wenig bei der Durchsetzung ihrer Rechte hilft. Das ist insbesondere in Mato Grosso do Sul und in den Bundesländern Amazoniens der Fall.

Entwurzelte Guarani

Immer wieder Mato Grosso do Sul. Seitdem vor etwa 60 Jahren die massive Erschließung dieser vorher weitgehend vergessenen Region an der Grenze zu Paraguay einsetzte und sich Großgrundbesitzer und Landspekulanten mit tatkräftiger Unterstützung des Staates dort niederließen, befanden sich die Guarani-Kaiowá permanent auf dem Rückzug. Die Fazendeiros respektierten nicht die alten Landtitel, die zum Teil bis in die brasilianische Kaiserzeit zurückreichen. Die damals existierenden indianischen Siedlungen brannten sie nieder und vertrieben ihre Bewohner. In vielen Fällen hielten ihnen dabei staatliche Stellen den Rücken frei, die ihnen Land verkauften, das ganz offensichtlich von den Guarani-Kaiowá besiedelt wurde. Aber die Rechte der Ureinwohner waren nichts wert. Sie selbst stellten nur Hindernisse für den „Fortschritt“ dar. Und dieser „Fortschritt“ bestand darin, den Wald abzubrennen und riesige Viehweiden und Felder mit Mais, Soja und Zuckerrohr anzulegen. „Großer Wald des Südens“ heißt Mato Grosso do Sul auf Deutsch, aber von diesem Wald ist nicht mehr viel übrig geblieben. Die Guarani-Kaiowá verloren fast ihr ganzes Land und wurden in winzige Reservate zusammengepfercht, die ihnen keine Überlebenschance lassen.  Hunger, Krankheiten, soziale Verelendung. Alkoholismus und Kriminalität beherrschen oft den Alltag in den indianischen Dörfern. Sie sind die Folgen dieser brutalen Missachtung der Menschenrechte der Indigenen, denen ursprünglich das ganze Land gehörte. Besonders vorteilhaft ist es natürlich für die Fazendeiros, dass sich die Gewalt der Indianer lange Zeit nicht gegen sie, die Verursacher dieses Elends, richtete, sondern gegen andere Indianer. Wer überhaupt keinen Ausweg mehr aus diesem Teufelskreislauf fand, machte oft kurzen Prozess und brachte sich um. In keiner anderen Region Brasiliens ist die Selbstmordquote auch nur annähernd so hoch wie bei den Guarani-Kaiowá.
Trotz der allgemeinen Misere gibt es auch Lichtblicke. Schon seit den 70ern regt sich unter den Ureinwohnern zunehmend der Widerstand gegen Landraub und Kulturverlust. Seitdem besetzten Gruppen von Dorfbewohnern Teile des Landes, das ihnen ursprünglich einmal gehört hatte und das für ihr kulturelles Überleben unverzichtbar ist. Immer wieder sind die Guarani-Kaiowá dabei gescheitert. Die Fazendeiros vertrieben sie mit Hilfe ihrer Farmarbeiter oder angeheuerter Pistoleiros. Dabei fanden einige Indianer den Tod, weil sie erschlagen oder zu Tode geprügelt wurden. Offiziell sollten die Guarani-Kaiowá schon seit 2008 durch die Vermessungsarbeiten der staatlichen Indianerschutzbehörde FUNAI einen Teil ihres alten Landes zurückerstattet bekommen. Aber bisher konnten die Großgrundbesitzer die Demarkation in vielen Fällen durch Drohungen oder gewaltsame Übergriffe auf die Vermessungsingenieure erfolgreich verhindern. Die Indianer reagieren auf diesen Stillstand, indem sie unter Einsatz ihres Lebens weiter Land besetzen. Manchmal sind sie erfolgreich, oft aber auch nicht, da die Fazendeiros sie immer wieder aufs Neue vertreiben. Die Flüchtlinge errichten dann entlang der stark befahrenen Überlandstraßen hastig Bretterbuden, die mit schwarzen Plastikplanen abgedeckt werden und nur notdürftig Schutz vor dem Regen bieten. Immer wieder werden Kinder, manchmal aber auch Erwachsene von durch die Camps rasenden Fahrzeugen erfasst, schwer verletzt oder sogar getötet.
Vor kurzem gab es endlich auf juristischem Gebiet einen kleinen Erfolg. Sechs Männer wurden wegen des Mordes an zwei Guarani aus dem Jahr 2009 angeklagt. Genivaldo und Rolindo Verá aus der Gemeinde Y‘poi wurden damals während eines bewaffneten Überfalls getötet. Ihre Gemeinde hatte zuvor versucht, Land zurückzuerobern, das von einem Fazendeiro besetzt wurde. Aufhorchen lässt die Tatsache, dass unter den jetzt Angeklagten gleichermaßen Farmer und Politiker sind. Und auch die Anklagepunkte haben es in sich: Mord, Versteck einer Leiche, Benutzung einer Handfeuerwaffe und Körperverletzung. Käme es tatsächlich zu einer Verurteilung und zu einer gerechten Strafe, könnte damit der maßlosen Gewalt gegenüber den Guarani-Kaiowá endlich etwas entgegengesetzt werden. Bisher waren die Indigenen fast schutzlos allen möglichen Formen der Gewalt von der simplen Einschüchterung bis zum geplanten Mord ausgeliefert. Eine Zahl, die erschüttert: Zwischen 2003 und 2010 sind insgesamt 250 Guarani-Kaiowá in Landkonflikten mit den Großgrundbesitzern getötet worden.

Die Awá - das bedrohteste Volk der Welt

Um Mord ging es wohl auch im Bundesland Maranhão im Nordosten Brasiliens im Übergangsgebiet zu Amazonien. Ein Awá-Kind wurde dort Anfang des Jahres von Holzfällern erschlagen und die Leiche anschließend verbrannt. Wahrscheinlich hatten vier Familien der Awá in der Nähe der Holzfäller kampiert und nach Honig gesucht. Wie es zu dem Zwischenfall kam, ist völlig unklar, denn die Awá, die zu den letzten Nomaden Südamerikas gehören, zogen sich fluchtartig in den Wald zurück. (s. auch den Artikel über die Awá in dieser Ausgabe) Später fanden Guajajara-Indianer die verkohlten Überreste der Leiche und informierten den Indianermissionsrat (CIMI), der die Tragödie an die Presse und die Behörden weiterleitete. Der CIMI berichtete auch, dass das Awá-Lager wahrscheinlich von großen Maschinen der Holzfäller zerstört wurde. „Von den Spuren wissen wir, dass es ein großes Fahrzeug war“, hieß es dazu in einer Erklärung. Was auf die etwa 35.000 Guarani-Kaiowá im Großen zutrifft, betrifft die weniger als 500 Individuen zählenden Awá im Kleinen: Beider Menschenrechte werden mit Füßen getreten, und ihre Gegner lassen nichts unversucht, um ihnen ihre Lebensbasis zu entziehen, gegebenenfalls sie auch physisch zu eliminieren. Der brasilianische Staat, der laut Verfassung die Rechte der Indigenen verteidigen müsste, wird dieser Aufgabe aus Unfähigkeit, Desinteresse, Vetternwirtschaft und Korruption in den meisten Fällen nicht gerecht.

Neue Gesetze und Verfassungsänderungen in Sicht

Dabei wäre ein starker Staat in Brasilien an vielen Stellen vonnöten. Nur er könnte die fundamentalen Rechte seiner schwächsten Bürger, zu denen die Ureinwohner zählen, schützen. Die Zahl indianischen Gegner ist in den letzten Jahren nicht kleiner geworden, und gerade in den Reihen der Agrarlobby gibt es viele, die sie zum Teufel wünschen. Gerade in diesen Kreisen entstehen immer wieder neue Versuche, die Landansprüche der indianischen Völker zurückzuweisen, obwohl sie in der brasilianischen Verfassung von 1988 verankert sind. Schon seit Jahren gibt es deshalb Initiativen, die auf eine Verfassungsänderung hinauslaufen, um die Errichtung von Reservaten zu erschweren oder sie (fast) ganz unmöglich zu machen. Einer dieser Versuche geht von dem konservativen Senator Mozarildo Cavalcanti aus dem Bundesland Roraima im nördlichen Amazonien aus. Cavalcanti, Mitglied der Brasilianischen Arbeiterpartei (PTB), startete seinen ersten Versuch, auf diese Weise die Verfassung zu verändern, schon im Jahre 1999. Der Gesetzesvorschlag hat mittlerweile fünf Anhörungen hinter sich. Er sieht vor, nicht mehr ausschließlich die Regierung, sondern auch den Nationalkongress, also die Abgeordnetenkammer und den Senat,  über die Errichtung von Reservaten mitentscheiden zu lassen. Mindestens 30% der Fläche eines Bundeslandes sollen aber generell von staatlichen Sonderregelungen wie Naturschutzgebieten und Indianerreservaten frei sein, damit die „wirtschaftliche Entwicklung“ der Region nicht gefährdet wird. Cavalcanti behauptet, in den beiden Amazonas-Bundesländern Roraima und Rondônia stimmten die Indianerreservate genau mit den Gebieten mit reichhaltigen Bodenschätzen überein. Die jetzige Regelung, bei der maßgeblich die nationale Regierung über die Entstehung eines Reservats entscheidet,  entspreche einer Konfiszierung von Seiten Brasílias, das damit in übertriebenem Maße in die inneren Belange der einzelnen Bundesländer eingreife. Cavalcanti vertritt damit die Interessen vieler Politiker, Großgrundbesitzer, Unternehmer und Bodenspekulanten in Amazonien, die der Zentralregierung möglichst wenige Befugnisse in den dünn besiedelten und oft kaum erschlossenen Regionen Nordbrasiliens gewähren wollen. Sie wissen genau, dass eine starke Zentralmacht ihre oft schmutzigen Geschäfte mit Land, Rohstoffen und Arbeitskräften nur stören könnten. Für Indigene und Naturschützer wäre eine erneute Veränderung der Richtlinien eine Katastrophe. So seltsam es vielleicht klingen mag: Auch wenn die Zentralregierung oft ihren Verpflichtungen kaum nachkommt oder ihnen sogar überhaupt nicht entspricht, ist sie allemal eher bereit, der Bildung eines Reservats zuzustimmen als aus der Region stammende Senatoren und Kongressabgeordnete. Diese nämlich stecken fast immer mit der örtlichen Unternehmerschaft und anderen einflussreichen Kreisen unter einer Decke und sehen in Indianern, Kleinbauern, Quilombolas und anderen Gruppen am Rand der Gesellschaft Hindernisse für den „Fortschritt“. Überließe man also die Entstehung von Reservaten den Regionalpolitikern, würde wahrscheinlich kein einziges Reservate mehr entstehen. Das ist auch ganz offensichtlich der Plan Cavalcantis, sieht sein Gesetzesvorschlag doch vor, das Intitiativrecht für neue Indianergebiete den Senatoren des jeweiligen Bundeslandes zu geben. Offener kann man kaum zum Ausdruck bringen, dass einem die Landrechte der Ureinwohner völlig gleichgültig sind.
Aber nicht nur von Cavalcantis Gesetzesvorschlag gehen Gefahren für die Ureinwohner aus. Insgesamt zwölf weitere Vorschläge zur Veränderung der Demarkation der indigenen Schutzgebiete liegen dem Parlament vor. Die größte Gefahr droht dabei von dem Vorschlag PEC 215/2000 zur Veränderung der brasilianischen Verfassung. Noch in diesem Jahr soll darüber abgestimmt werden. Auch im Mittelpunkt dieser Initiative steht die Idee, dass in Zukunft die Indianerreservate nicht mehr von der Exekutive, sondern von der Legislative, also vom Kongress in Brasília, festgelegt werden sollen. Die Befürworter von PEC 215/2000 verweisen darauf, dass 818.000 Indianer (0,43% der Gesamtbevölkerung) 12,7% des nationalen Territoriums besetzt halten, während 5,2 Millionen landwirtschaftliche Betriebe 38,8% des Landes bewirtschaften. Die Demarkation der Reservate erfolge im Geheimen und befinde sich in den Händen von subjektiv eingestellten Anthropologen. Die von PEC 215/2000 ausgehende Gefahr ist so groß, dass führende Indianervertreter Brasiliens bereits die UNO zum Eingreifen aufriefen.

Belo Monte: Indianischer Widerstand gekauft

Auch in Amazonien stehen die Zeichen auf Sturm. Seitdem im Oktober 2011 der Bau des weltweit drittgrößten Staudammprojektes Belo Monte trotz schwerer nationaler und internationaler Proteste begann, verschärft sich die Lage am Unterlauf des Rio Xingu. 11.233 Megwatt Strom sollen hier einmal produziert werden. Etwa 500 km² Land müssen dafür in den Fluten des Stausees versinken.18 Milliarden US $ kostet das nationale Prestigeprojekt. 20.000, nach anderen Angaben sogar 40.000 Bewohner der Stadt Altamira und ihrer Umgebung müssen umgesiedelt werden, damit der bisherige Verlauf des Rio Xingu verkürzt und mehrere Dämme errichtet werden können. Selbst Befürworter der Wasserkraft gehen mittlerweile auf Distanz zu Belo Monte. Der brasilianische Physiker und Umweltexperte José Goldemberg z.B. warnt vor Engpässen bei der Energieversorgung, denn Wasserkraftprojekte wie Belo Monte seien zu sehr von jahreszeitlichen Schwankungen des Wasserstandes abhängig. Es könnte also passieren, dass während der Trockenzeit zu wenig Wasser im Rio Xingu vorhanden ist, um die notwendige Menge an Strom zu produzieren.
Die brasilianische Regierung unternimmt derweil alles, um Belo Monte national und international als grünes Energieprojekt zu verkaufen. Im Großen und Ganzen ist es ihr auch gelungen, den örtlichen Widerstand weitgehend zu lähmen. Dabei geht sie mit Methoden vor, die man von undemokratischen Staaten her kennt. Unbequeme Leute werden kaltgestellt und mit hohen Strafen bedroht, andere kauft man. So ist der indianische Widerstand, auf den viele hofften, weitgehend zusammengebrochen. Die Betreiberfirma von Belo Monte verteilte Geldgeschenke und kaufte den Indianern Schnellboote, mit denen sie nach Altamira zum Einkaufen fahren können. Der Sprit wird ebenfalls bezahlt. Insgesamt sollen von der Betreiberfirma sechs Millionen Euro in einem einzigen Jahr an die Ureinwohner verteilt worden sein. „Früher sind sie jagen und fischen gegangen. Heute warten sie, bis der Geschenkkorb kommt“, meint dazu resigniert Bischof Erwin Kräutler, der zu den wichtigsten Gegnern des Projekts zählt und gerade auch im Ausland als Stimme des Widerstands wahrgenommen wird. Der indianische Widerstand ist vielleicht auch deshalb so schwach geworden, weil die Regierung von vornherein mit rabiaten Mitteln gegen ihre Kritiker vorging. So wurde schon im Oktober des vergangenen Jahres der Kayapó-Indianer Megaron Txucarramãe, regionaler Koordinator der staatlichen Indianerstiftung (FUNAI), entlassen. Die offizielle Begründung lautete, er habe seine Arbeit vernachlässigt. Da er aber bereits seit 1995 als Koordinator arbeitet, halten viele Kayapó und andere seine Entlassung für einen Racheakt, denn Megaron äußerte sich immer energisch gegen Belo Monte.

Druck auf Staudammgegner

Auch andere traf bereits der Bannstrahl der Mächtigen. Im April verbot ein Richter aus Altamira der Koordinatorin Antônia Melo de Silva und drei anderen ihrer Mitstreiter von der Widerstandsorganisation „Xingu Vivo“ unter Androhung einer Strafzahlung von täglich 5.000 Reais die Teilnahme an Aktionen, die sich gegen Belo Monte richten. Die Begründung für diese in Juristenkreisen sehr umstrittene Maßnahme ist ein angeblicher Zwischenfall vom März dieses Jahres. Damals sollen Antônia Melo de Silva die Anfahrt von Arbeitern zur Baustelle des Staudamms behindert haben. Die Beschuldigten weisen diese Vorwürfe entschieden zurück. Nur einer, der als Photograph tätig ist, war am Tatort und ging seiner Arbeit nach. Diese Fakten sind nachweisbar, aber trotzdem fällt es den Beschuldigten schwer, sich Gehör zu verschaffen, da die Machtverhältnisse zu ungleich sind. Für Antônia Melo de Silva ist die richterliche Strafandrohung nur ein Problem unter vielen. Sie muss mit massiven Todesdrohungen leben. Die allgemeine Lage hat sich mittlerweile so zugespitzt, dass Bischof Kräutler von den „übelsten Methoden“ aus der Zeit der Militärdiktatur spricht.
Alles sieht so aus, dass Belo Monte kommen wird. Zwar ruhen die Arbeiten auf der Baustelle immer wieder, da die Arbeitsbedingungen sehr schlecht sind, aber die brasilianische Regierung hat von Anfang an keinen Zweifel daran gelassen, dass sie Belo Monte auf Gedeih und Verderb durchsetzen wird. Die notwendigen politischen, finanziellen und technischen Kapazitäten dafür sind vorhanden. „Solange es noch ein bisschen Hoffnung gibt, müssen wir uns weiter gegen Belo Monte stark machen“, rief Bianca Jagger, Menschenrechtsaktivistin und Trägerin des alternativen Nobelpreises, auf einer Pressekonferenz Ende Mai in Wien, auf der sie gegen das österreichische Unternehmen Andritz protestierte, das für Belo Monte die Turbinen liefert.

„Meine Position zu Belo Monte ist klar! Diese Staudämme stehen nicht für nachhaltige Entwicklung. Kein Zweck kann diese Folgen rechtfertigen, denn unvorstellbares menschliches Leid und eine Umweltkatastrophe sind damit vorprogrammiert.“

Ausgabe 146/2012